Europa wählt zwischen Krieg und Frieden

Eine kurze Parteienübersicht zur Europawahl 2024 von Oliver H. Herde.

Oliver H. Herde Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung, Demokratie, Menschenrechte... Inzwischen gibt es wohl kaum noch einen Begriff aus der Widerstandsbewegung, der nicht durch die Altparteien missbraucht und ins Gegenteil pervertiert wird. Jene betreiben immer munter weiter ihre Spaltung der Bevölkerung und Kriegshetze und suchen, ihre Rechtsbrüche im Rahmen der Corona-Hysterie zu vertuschen. Warum bekommen sie dennoch immer wieder auf den Wahlzetteln ihre Freibriefe, jeden Betrug zu begehen, jede Lüge auszusprechen und immer mehr Geld aus den Menschen für Prachtbauten, Pensionen und Kriege zu pressen?

Keine Prozenthürde!

Manche glauben, ihre Stimme sei verloren, wenn die gewählte Partei die jeweilige Prozenthürde bei der Wahl nicht erreicht. Kann dies ernsthaft ein Grund sein, nicht den eigenen Favoriten oder wenigstens das kleinste Übel anzukreuzen? Einige beteiligen sich etwas konsequenter gleich überhaupt nicht mehr an Wahlen. In beiden Fällen verspielt man allerdings effektiv das letzte bisschen Möglichkeit einer Einflussnahme bei der Großpolitik im eigenen Sinne.
Zum Glück gibt es bei Europawahlen (noch) keine Prozenthürde! Hier werden nicht undemokratisch Wählerstimmen unberücksichtigt gelassen, um den alteingesessenen Parteien noch größere Stücke vom Parlamentskuchen zu sichern. Um so unbeschwerter lassen sich die kleinen wählen, von denen hier die aktuell wichtigsten kurz vorgestellt werden sollen.

Unter ihnen kann die durch das Satire-Magazin Titanic initiierte Spaß-Partei die PARTEI die meisten Mitglieder vorweisen. Mit Martin Sonneborn hatte sie auch bereits einen würdigen Vertreter im Europaparlament, der dessen Strukturschwächen ungeschönt aufzeigt und karikiert, auch wenn er und seine Gefährten trotzdem noch manchem Staats- und Konzernmärchen (z.B. "Klima") aufsitzen und die PARTEI auf kommunaler Ebene oft mit der Linken zusammenarbeitet.

Bezüglich der Mitgliederzahlen spielt dieBasis in der gleichen Liga wie PARTEI und AfD. Ein Großteil der Prominenz der Widerstandsbewegung ist oder war hier aktiv dabei. Wichtigste Zielpunkte sind die Selbstbestimmung und Eigenverantwortung aller. Von Anfang an setzte sie sich für Beendigung der "Corona"-Verbrechen und deren gründliche Aufarbeitung ein, desgleichen für eine friedvolle Vermittlerrolle im seit 2014 währenden Ukraine-Konflikt anstatt dessen Verlängerung durch steuerbezahlte Waffenlieferungen und immer neue Kriegstreiberei.
Bislang ist dieBasis lediglich in einigen wenigen kommunalen Gremien vertreten.

Kopfzahlenmäßig im Anschluss folgt dichtauf mit 23.000 die MFG (Menschen Freiheit Grundrechte), welche im oberösterreichischen Landtag 3 Sitze innehat und inhaltlich der Basis in der BRD weitgehend entspricht.

Das BSW (Bündnis Sarah Wagenknecht; 500 Mitglieder) wurde erst im Januar gegründet und ist personell eine Abspaltung der Linken mit der entsprechenden Vorstellung, unter der "richtigen" Führung könne ein Staat für irgend etwas bessere Lösungen bieten als seine Menschen. Dennoch tritt sie für Frieden mit Russland ein und gibt sich - am Rande - an einer Aufarbeitung der "Corona"-Rechtsbrüche interessiert.

Bereits 2009 gegründet, strebt die Partei der Vernunft (PdV) mit derzeit 250 Mitgliedern die Schaffung eines Minimalstaats mit direkter, dezentraler Demokratie an, womit sie noch etwas libertärer orientiert ist als dieBasis und MFG. Zum C-Betrug und der Ukraine gibt es anscheinend keine konkreten Aussagen.

Mit kaum mehr als 100 Mitgliedern geht die Aktion Bürger für Gerechtigkeit (ABG) thematisch weitgehend in ähnliche Richtungen, fordert aber neben einer Annäherung an Russland auch die an die Besatzungsmacht USA und will die deutsche Staatsangehörigkeit von der Abstammung abhängig machen.

Alle anderen - mit unter 8.000 sämtlich kleinen bis winzigen - Mitbewerber äußern sich wenn überhaupt erst neuerdings und verhalten zu den hauptsächlichen Problemen C-Aufarbeitung und militärischer Neutralität.
Am ehesten mögen hier noch zum einen die liberal-konservativen Freien Wähler (8.000 Mitglieder) Erwähnung verdienen, vielleicht auch das erst Ende '22 gegründete liberal-konservative Bündnis Deutschland, welches sich dank Parteiübertritten derzeit ebenfalls vereinzelter Mandate erfreut (1.000 Mitglieder).

Team Todenhöfer, Freie Sachsen und Wir2020 treten nicht an.
B.R.D. (Bürger. Rechtsstaat. Demokratie.) um Paul Brandenburg sowie ABD (Aktionsbündnis Demokratie) sind vom Bundeswahlleiter leider nicht zugelassen worden, da sie die gegen neue Kleinparteiungen gerichtete Verwaltungshürde der Unterstützerunterschriften nicht bewältigt haben.


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OHH

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