Wegen der plötzlichen Neuwahlen mussten alle nicht im Bundestag oder einem Landtag vertretenen Parteien bereits bis Mitte Januar Unterstützerunterschriften sammeln. Allein in Berlin braucht es für jede Partei 2000, für jeden Direktkanditaten 200! Insgesamt kann man allein für dieses Bundesland mit einem abgeholzten Wald aus grob 100.000 Blättern rechnen. Hauptzweck scheint wie die Prozenthürden der Ausschluss neuerer oder kleinerer Parteien aus den Parlamenten zu sein.
Oliver Herde
Kandidat für dieBasis
in den Bundestag
(Listenplatz 2 und Direktkandidat in Berlin-Mitte)
Persönliche Eckdaten
Jahrgang 1966
Magister Artium 2006; Diplomkaufmann (FH) 1990
Schriftsteller, Historiker, Tanzlehrer sowie vormals unter anderem Redakteur, Umsonstladenbetreiber und Kinderbetreuer
Gremienerfahrungen unter anderem aus zwei Studentenparlamenten, einem Institutsrat und jahrelanger Quartiersratstätigkeit auch als Quartiersratssprecher in der Steuerungsrunde; im Vorstand dieBasis Berlin Mitte Dezember 2021 bis September 2024; Teilnehmer der Mahnwache vor dem RKI seit Dezember 2020, deren Veranstalter seit November 2021
Motivation
Ich kandidiere für die Basis, weil ich den beständigen Abbau der Selbstbestimmung seit vielen Jahren spüre und bekämpfe. Mit den Menschenrechtsverletzungen in der Corona-Hysterie sind die staatlichen Übergriffe und die mediale Gleichschaltung unerträglich geworden. Sie sind keineswegs überstanden. Es werden lediglich andere selbstzerstörerische Angst-Themen mehr in den Vordergrund getrieben und die Kriegslust geschürt. In der Basis finde ich Menschen, die wie ich diese Missstände beheben und aufarbeiten wollen.
Politische Schwerpunkte
Unter Basisdemokraie verstehe ich, dass nur jene über ein Thema entscheiden, die es direkt angeht. 
Selbstbestimmung muss grundliegendes Leitprinzip vor allen politischen Entscheidungen werden. Dies in allen Lebensbereichen der Einzelperson; entsprechendes für Unternehmen und wissenschaftliche Institute. Bei allgemeingesellschaftlichen Themen wissen Kommunen über ihre Belange besser zu entscheiden als Regionen, letztere wiederum besser als der Gesamtstaat.
Jedes politische Handeln benötigt zunächst als erste Schritte eine Rückbesinnung auf die bis Anfang 2020 geltende Rechtsordnung, insbesondere unter Wiederherstellung aller Menschenrechte und Grundrechte. Ferner Sicherstellung, dass derartiges nie wieder geschehen kann, Beendigung des blinden Aktionismus in Staat und Gesellschaft und Aufarbeitung der geschehenen Machtwillkür.
Verlässlicher Schutz vor staatlicher Bevormundung auf allen Ebenen.
Unabhängigkeit der Medien; hierzu vor allem ein ausschließlich freiwillig finanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk unter Regie der Beitragszahler, anstatt der Parteien und Interessenverbände.
Massiver Abbau von Bürokratie und Polizeitruppenstärke.
Wegfall der undemokratischen Prozenthürden und ungleicher Verwaltungshemmnisse bei Wahlen.
Sofortige Beseitigung aller Wirtschaftssanktionen und Kriegshandlungen für wieder sinkende Preise.
Abbau der Überregelung und Überschilderung im Straßenverkehr.
Mehr Selbstbestimmung der Kinder und Jugendlichen in der Schule gemäß ihren Interessen und Fähigkeiten. Umorientierung schulischer Bildung fort von Faktenwissen und bloßem Auswendiggelerne des künftigen dressierten Staatsbürgers hin zum selbsttätig denkenden und verständnisvollen Menschen.
Unabhängigkeit der Hochschulen von Staat und Konzernen, beispielsweise durch Abschaffung der Kuratorien und nach eigener Entscheidung frei einsetzbare Finanzmittel.
Charakterliches
Für Geld tue ich nichts, das ich nicht ohnehin aus Überzeugung oder Freude heraus tun würde. So habe ich es mein Leben lang auch mit Arbeitsverhältnissen gehalten. Hilfreich dabei sind meine tief in mir verwurzelte Sparsamkeit und Sorgfalt, die ich auch im Umgang mit den Gütern und Finanzen anderer gar nicht ablegen kann, auch nicht bei öffentlichen Mitteln.
Ich lasse mich ungern auf Versprechungen ein, wenn ich nicht ganz sicher bin, sie auch in jedem Falle bequem erfüllen zu können. Bin ich aber erst einmal an einer Sache dran, bleibe ich konsequent dabei, bis das Licht ausgeht - oder sorge eher sogar mit dafür, dass es weiterbrennt.
Transparenz
Im Falle eines Mandates werde ich einen Blog einrichten, um meine Tätigkeit transparent zu machen, sowie in schwierigen Fragen um Meinungen anzufragen.
Gesicht zeigen - bunt wählen!
