Alle nicht im Bundestag oder dem Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien müssen bis Juli Unterstützerunterschriften sammeln. Für die Landesliste braucht es jeweils 2200, für jeden Direktkanditaten 45, für die BVV-Listen in jedem Bezirk pro Partei 185. Insgesamt kann man wieder mit einem abgeholzten Wald aus rund 100.000 Blättern rechnen. Hauptzweck scheint wie bei Prozenthürden der Ausschluss neuerer Ideen aus den Parlamenten zu sein.
Den Vordruck für Unterstützung der Landesliste bitte auf einem Blatt ausfüllen (alle Vornamen wie im Personalausweis) und mir geben oder einsenden an:
dieBasis, Zillestraße 9, 10585 Berlin
Oliver Herde
Kandidat der Basis
fürs Abgeordnetenhaus
für die Bezirksverordnetenversammlung in Mitte
Persönliche Eckdaten
Jahrgang 1966
Magister Artium 2006; Diplomkaufmann (FH) 1990
Schriftsteller, Historiker, Tanzlehrer sowie vormals unter anderem Redakteur, Umsonstladenbetreiber und Kinderbetreuer
Gremienerfahrungen unter anderem aus Studentenparlamenten, Institutsrat und jahrelanger Quartiersratstätigkeit auch als Quartiersratssprecher; im Vorstand dieBasis Berlin-Mitte Dezember 2021 bis September 2024
Teilnehmer der Mahnwache vor dem RKI seit Dezember 2020, deren Veranstalter seit November 2021
Motivation
Ich kandidiere für die Basis, weil ich den beständigen Abbau der Selbstbestimmung seit vielen Jahren spüre und bekämpfe. Mit den Menschenrechtsverletzungen in der Corona-Hysterie sind die staatlichen Übergriffe und die mediale Gleichschaltung unerträglich geworden. Sie sind keineswegs überstanden. Es werden lediglich andere selbstzerstörerische Angst-Themen mehr in den Vordergrund getrieben und die Kriegslust geschürt. In der Basis finde ich Menschen, die wie ich diese Missstände beheben und aufarbeiten wollen. Dies bedeutet auch und vor allem eine grundlegende Veränderung unseres politischen Systems der Parlamentarischen Selbstbedienungsdemokratie.
Politische Schwerpunkte
Unter Basisdemokraie verstehe ich, dass nur jene über ein Thema entscheiden, die es direkt angeht. 
Selbstbestimmung muss grundliegendes Leitprinzip vor allen politischen Entscheidungen werden. Dies in allen Lebensbereichen der Einzelperson; entsprechendes für Unternehmen und wissenschaftliche Institute. Bei allgemeingesellschaftlichen Themen wissen Kommunen über ihre Belange besser zu entscheiden als Regionen, letztere wiederum besser als der Gesamtstaat, dieser besser als die EU.
Jedes politische Handeln benötigt zunächst als ersten Schritt eine Rückbesinnung auf die bis Anfang 2020 geltende Rechtsordnung. Ferner Sicherstellung, dass derartiges nie wieder geschehen kann, Beendigung des blinden Aktionismus in Staat und Gesellschaft und Aufarbeitung der geschehenen Machtwillkür.
Staat und Politik sind keine Lösung, sondern Problemverursacher. Wir treten an, das System von innen zu verändern.
Verlässlicher Schutz vor staatlicher Bevormundung auf allen Ebenen.
Unabhängigkeit der Medien; hierzu vor allem ein ausschließlich freiwillig finanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk unter Regie der Beitragszahler, anstatt der Parteien und parteigesteuerten Interessenverbände.
Wegfall der undemokratischen Prozenthürden und ungleicher Verwaltungshemmnisse bei Wahlen.
Sofortige Beendigung aller Wirtschaftssanktionen und Kriegshandlungen.
Massiver Abbau von Bürokratie und Polizeitruppenstärke.
Mehr Selbstbestimmung der Kinder und Jugendlichen in der Schule gemäß ihren Interessen und Fähigkeiten. Umorientierung schulischer Bildung fort von Faktenwissen und bloßem Auswendiggelerne des künftigen dressierten Staatsbürgers hin zum selbsttätig denkenden und verständnisvollen Menschen.
Unabhängigkeit der Hochschulen von Staat und Konzernen, beispielsweise durch Abschaffung der Kuratorien und nach eigener Entscheidung frei einsetzbare Finanzmittel.
Charakterliches
Für Geld tue ich nichts, das ich nicht ohnehin aus Überzeugung oder Freude heraus tun würde. So habe ich es mein Leben lang auch mit Arbeitsverhältnissen gehalten. Hilfreich dabei sind meine tief in mir verwurzelte Sparsamkeit und Sorgfalt, die ich auch im Umgang mit den Gütern und Finanzen anderer gar nicht ablegen kann, auch nicht bei öffentlichen Mitteln.
Ich lasse mich ungern auf Versprechungen ein, wenn ich nicht ganz sicher bin, sie auch in jedem Falle bequem erfüllen zu können. Bin ich aber erst einmal an einer Sache dran, bleibe ich konsequent dabei, bis das Licht ausgeht - oder sorge eher sogar mit dafür, dass es weiterbrennt.
Transparenz
Im Falle eines Mandates werde ich einen Blog einrichten, um meine Tätigkeit transparent zu machen, sowie in schwierigen Fragen um Meinungen und Schwarmwissen anzufragen.
Gesicht zeigen - bunt wählen!
